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Demokratie

Die Werte, auf die sich die NBZ beruft:

Die Achtung der Rechtstaatlichkeit, der Menschenwürde, die Wahrung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte der Minderheiten sind einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und durch die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.

Wahrung und Ausbau der Grundrechte!

Freiheiten:

  • Recht auf Freiheit und Sicherheit
  • Achtung des Privat- und Familienlebens
  • Datenschutz
  • Recht auf Gedanken-, Gewissens-, Religions-, Meinungs- und Vereinigungsfreiheit
  • Recht auf Bildung
  • Recht zu arbeiten und einen frei gewählten oder angenommenen Beruf auszuüben
  • Garantie der unternehmerischen Freiheit
  • Recht auf Eigentum

Gleichheit vor dem Gesetz:

  • Gleichheit von Männern und Frauen
  • Schutz der Rechte von Kindern, älteren Menschen und von Behinderten
  • Minderheitenschutz

Solidarität:

  • Umwelt- und Verbraucherschutz
  • Verbot von Kinderarbeit
  • Zugang zur Gesundheitsfürsorge und zu ärztlicher Betreuung

Bürgerrechte:

  • Aktives und passives Wahlrecht
  • Recht auf gute Verwaltung
  • Zugang zu Dokumenten

Rechte gegenüber der Justiz:

  • Unabhängige und unparteiische Gerichte
  • Unschuldsvermutung

Forderung der NBZ:

  • Volksbegehren und Volksentscheide ermöglichen es Bürgerinnen und Bürgern, in Bund, Ländern und Kommunen über politische Richtungsentscheidungen mitzuentscheiden.
 

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